Stand: Oktober 2024

Die Vattenfall Europe Sales GmbH (nachfolgend „Vattenfall“) stellt dem Nutzer (nachfolgend "Kunde") die im Rahmen ihrer Online-Dienste (Online-Kundenportale sowie Applikationen (Apps)) angebotenen Leistungen auf der Grundlage der nachstehenden Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) zur Verfügung, soweit die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss über die Nutzung des betreffenden Online-Dienstes vereinbart wurde.

1. Vertragsgegenstand

(1) Der Kunde und Vattenfall vereinbaren, dass Willenserklärungen im Rahmen von allen in ihren Online-Diensten einsehbaren und dargestellten Verträgen (Stromlieferverträge, Gaslieferverträge und sonstige Verträge), insbesondere Vertragsbestätigungen, Rechnungen und andere unmittelbar mit diesen Verträgen im Zusammenhang stehende Korrespondenz insbesondere auch Preisanpassungsschreiben während der Vertragslaufzeit (soweit es sich nicht um Verträge in der Grund- oder Ersatzversorgung handelt), auch über das Internet zu den nachfolgenden Bedingungen abgegeben bzw. zugestellt werden können, soweit vertraglich nicht ausdrücklich eine briefliche Mitteilung vereinbart ist.

(2) Registriert sich der Kunde im betreffenden Online-Dienst, so gelten diese Nutzungsbedingungen für alle Energielieferverträge, die zwischen dem Kunden und Vattenfall unter derselben Geschäftspartnernummer ab dem Zeitpunkt der Registrierung abgeschlossen werden und dem betreffenden Online-Dienst zugeordnet werden können sowie für alle Energielieferverträge, die zum Zeitpunkt der Registrierung bereits unter der Geschäftspartnernummer bestehen und dem betreffenden Online-Dienst zugeordnet werden können. Entsprechendes gilt für alle sonstigen Verträge zwischen dem Kunden und Vattenfall, soweit Vattenfall die Abwicklung dieser Verträge über den Online-Dienst technisch eingerichtet hat.

Kann Vattenfall dem Kunden bei Registrierung nicht eindeutig eine bestehende Geschäftspartnernummer zuordnen, ist der Kunde verpflichtet, mindestens einen bestehenden Vertrag dem betreffenden Online-Dienst im Rahmen seiner Registrierung sich selbst zuzuordnen, damit Vattenfall die Zuordnung eventueller weiterer bestehender Verträge vornehmen kann. Dies wird dem Kunden im Rahmen des Registrierungsprozesses angezeigt.

(3) Für die Nutzung des Online-Dienstes gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen sowie, wenn von Vattenfall vorgesehen, spezielle Nutzungsbedingungen für den betreffenden Online-Dienst. Ergänzend gelten die zwischen dem Kunden und Vattenfall vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Energieliefervertrages bzw. des sonstigen Vertrages.

(4) Die Registrierung im Online-Dienst und ggf. Zuordnung eines Vertrages ist ausschließlich persönlich durch den Kunden möglich. Eine Registrierung des Kunden oder ggf. Zuordnung eines Vertrages durch Vertreter oder sonstige Dritte ist ausgeschlossen. Vorstehendes gilt entsprechend für die Nutzung des Online-Dienstes.

(5) Ebenso ist ausgeschlossen, dass ein Dritter die Registrierung mehrerer Kunden im Online-Dienst verwaltet.

(6) Nicht von diesen Nutzungsbedingungen erfasst ist die Nutzung des Business Service Portals der Vattenfall und die darüber angebotenen, interaktiven Anwendungen.

2. Technische und sonstige Voraussetzungen

(1) Zur Nutzung der Online Dienste benötigt der Kunde einen Internetzugang sowie eine für die Dauer der Nutzung des Online-Dienstes gültige und funktionsfähige E-Mail-Adresse. Der Kunde teilt Vattenfall die E-Mail-Adresse bei der Registrierung mit.

(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Online-Dienst verschlüsselt mittels sicherem Übertragungsprotokoll (https) über das Internet übertragen. Vattenfall sichert die Website www.vattenfall.de, die Kundenportale und Apps sowie sonstige Systeme regelmäßig durch technische und organisatorische Maßnahmen vor Zugriff, Verlust, Zerstörung oder Veränderung der Daten des Kunden durch unbefugte Personen.

(3) Eine Vertretung des Kunden durch Dritte ist ausgeschlossen.

3. Sicherheitsvorkehrungen

(1) Zur Nutzung der Online-Dienste von Vattenfall wählt der Kunde ein persönliches Passwort (= Kunden Login), mit dem der Zugang zum Online-Dienst aktiviert wird. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort entsprechend den Vorgaben der Benutzerführung des Online-Dienstes auszuwählen und geheim zu halten. Insbesondere darf der Kunde sein Passwort nicht einem Dritten bekanntgeben, damit dieser den Vertrag des Kunden im Online-Dienst verwaltet. Der Kunde kann sein Passwort jederzeit ändern und sollte von dieser Möglichkeit auch in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Das bisherige Passwort verliert dadurch seine Gültigkeit.

(2) Vattenfall speichert Zugriffsdaten (zum Beispiel Browsertyp, verwendetes Betriebssystem oder Zugriffszeit und Verweildauer auf den Seiten). Jedes Gerät benötigt zur Übertragung von Daten im Internet eine eindeutige IP-Adresse. Diese speichert Vattenfall temporär aus Gründen der Datensicherheit, um die Stabilität und die Betriebssicherheit des Systems zu gewährleisten. Dabei findet keine personenbezogene Auswertung statt. Vattenfall behält sich eine statistische Auswertung anonymisierter Datensätze vor.

4. Zugangswege zum Online-Dienst

Direkten Zugang zum betreffenden Online-Dienst erhält der Kunde über die im Energieliefervertrag oder sonstigen Vertrag genannte Webseite des betreffenden Online-Dienstes bzw. Direktlinks, die mit der entsprechenden URL beginnen. Gibt der Kunde diese Adresse nicht direkt an, sondern wählt den Zugang zum Online-Dienst mittelbar über andere Diensteanbieter oder Links, besteht die Gefahr, dass das Passwort des Kunden Unbefugten zugänglich wird. Für die Wahl eines indirekten Zugangs, wie vorstehend beschrieben, haftet der Kunde für alle hiermit verbundenen Risiken.

5. Abgabe von Erklärungen

Willenserklärungen (z. B. Adressänderungen oder Zählerstandsangaben) gelten als rechtsverbindlich abgegeben, sobald der Kunde sie durch Anklicken der Bestätigungs-Schaltfläche zur Übermittlung an Vattenfall freigegeben hat. Schriftform und Textform gelten hierdurch als gewahrt.

6. Benachrichtigung über die Verfügbarkeit von Schreiben im Online-Dienst 

(1) Über die Verfügbarkeit von Vertragsbestätigungen, Rechnungen, Kündigungen, Preisanpassungsschreiben (soweit es sich nicht um Verträge in der Grund- oder Ersatzversorgung handelt) und sonstigen Schreiben erhält der Kunde jeweils eine E-Mail-Benachrichtigung an seine im betreffenden Online-Dienst angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, diese Schreiben im betreffenden Online-Dienst abzurufen.

(2) Vertragsbestätigungen, Rechnungen, Kündigungen, Preisanpassungsschreiben (soweit es sich nicht um Verträge in der Grund- oder Ersatzversorgung handelt) und sonstige im Online-Dienst hinterlegte Schreiben von Vattenfall gelten dann als dem Kunden zugegangen, wenn der Kunde von Vattenfall durch eine E-Mail informiert wurde, dass neue Nachrichten bzw. Schreiben im Online-Dienst hinterlegt wurden. Dies gilt nicht, wenn der Online-Dienst aufgrund einer technischen Störung nicht erreichbar ist. In diesem Fall tritt der Zugang erst nach Behebung der technischen Störung ein.

(3) Ziffer 6 gilt nicht für Online-Dienste, die nicht über ein Nachrichtenpostfach für den Kunden verfügen.

7. Auftragsdurchführung

Vattenfall ist berechtigt, die Bearbeitung ausschließlich anhand der alphanumerischen Angaben der E-Mail-Adresse und des Passwortes vorzunehmen, die beim Log-in eingegeben worden sind.

8. Sorgfaltspflichten des Kunden

Dem Kunden obliegen insbesondere folgende Sorgfaltspflichten: 
Der Kunde hat sein Passwort gem. Ziffer 3 geheim zu halten und unverzüglich sein Passwort zu ändern, wenn er den Verdacht hat, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis hiervon erlangt hat oder haben könnte. Der Kunde sollte sein Passwort nicht abspeichern. Insbesondere ist der Cache des verwendeten Browsers zu deaktivieren oder nach der Nutzung zu löschen. 
Der Kunde ist verpflichtet, während der Dauer der Registrierung eine gültige und funktionsfähige E-Mail-Adresse zur Verfügung zu stellen, durch die gewährleistet ist, dass der Kunde die von Vattenfall abgegebenen E-Mail-Benachrichtigungen erhält (insbesondere bei der Verwendung von Schutzprogrammen wie Spamfiltern, Firewalls, etc.).

Der Kunde verpflichtet sich, bei Änderungen seiner E-Mail-Adresse unverzüglich seine im Online-Dienst hinterlegte E-Mail-Adresse selbst zu aktualisieren. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Daten im Online-Dienst auf dem aktuellen Stand sind, und prüft alle von ihm eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für die Vertragskontonummer(n). Die Datenfreigabe durch den Kunden im Internet darf erst erfolgen, wenn auf dem Bildschirm angezeigt wird, dass die Datenübermittlung verschlüsselt erfolgt. 
Die von Vattenfall erstellten Rechnungen und Schreiben sind durch den Kunden unverzüglich zu prüfen und ggf. unverzüglich zu reklamieren. Die vertraglichen Regelungen, die Benutzerführung und die Sicherheitshinweise sind einzuhalten. 
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sich keine Computerviren auf seinem Gerät befinden. Er verpflichtet sich, Fremdsoftware einschließlich besonderer Verschlüsselungssoftware nur von allgemein bekannten und vertrauenswürdigen Anbietern zu beziehen.

9. Haftung

(1) Jede Partei trägt ihr eigenes Übermittlungsrisiko und haftet für alle durch eine falsche Übermittlung entstehenden Schäden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes verursacht werden, ist eine Haftung von Vattenfall ausgeschlossen. Vattenfall haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte Eingaben beim Online-Dienst verursacht werden, sowie für die Benutzbarkeit der Leistung von Internet- und Serviceprovidern. Vattenfall haftet nicht für den Inhalt von Internetseiten, die mit dem Online-Dienst verlinkt sind.

(2) Vattenfall ist bemüht, den Online-Dienst 24 Stunden pro Tag zur Verfügung zu stellen. Vattenfall steht jedoch nicht dafür ein, dass der Kunde auf die Leistungen im Online-Dienst jederzeit ohne Unterbrechungen und fehlerfrei zugreifen kann.

(3) Vattenfall haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn ein Schaden
•    a) durch eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Pflicht verursacht worden ist
•    b) oder auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.
Wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung das Online-Nutzungsverhältnis prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.

(4) Haftet Vattenfall für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

10. Sperrung/Deaktivierung des Zugangs

(1) Vattenfall wird den Zugang zum Online-Dienst automatisch sperren, wenn der Kunde das Passwort fünf Mal hintereinander falsch eingegeben hat. Der Kunde kann die Sperrung telefonisch auch selbst veranlassen.

(2) Vattenfall behält sich vor, den Zugang zum Online-Dienst zu sperren, wenn der Verdacht missbräuchlicher Nutzung besteht. Vattenfall informiert den Kunden hierüber auf den entsprechenden Login-Seiten.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, sich mit Vattenfall in Verbindung zu setzen, um die Sperrung aufheben zu lassen, wenn er einen Energieliefervertrag oder sonstigen Vertrag abgeschlossen hat, der die Nutzung des Online-Dienstes verpflichtend vorsieht.

11. Laufzeit, Kündigung

(1) Der Kunde kann den Vertrag über die Nutzung des Online-Dienstes und die zur Nutzung der darin angebotenen, interaktiven Anwendungen jederzeit kündigen, indem er sein Benutzerprofil im betreffenden Online-Dienst löscht.
Hat der Kunde einen Energieliefervertrag oder einen sonstigen Vertrag abgeschlossen, der ihn während der Laufzeit des Vertrages zur Nutzung des Online-Dienst verpflichtet, ist der Kunde erst nach Ablauf des betreffenden Energieliefervertrages oder sonstigen Vertrages zur Kündigung berechtigt.

(2) Vattenfall hat das Recht, den Vertrag über die Nutzung des Online-Dienstes und die zur Nutzung der darin angebotenen, interaktiven Anwendungen jederzeit durch Sperrung des Zugangs zu beenden, wenn Vattenfall den Online-Dienst in der bei Vertragsschluss bestehenden Form ganz oder teilweise nicht mehr anbietet, wenn der Kunde angebotenen Änderungen am Online-Dienst oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmt, wenn der Kunde seinen wesentlichen Vertragspflichten nicht nachkommt oder wenn der Kunde den Online-Dienst mindestens 24 Monate nicht mehr genutzt hat.

12. Datenverarbeitung und -nutzung

(1) Alle im Rahmen des Online-Dienstes mitgeteilten personenbezogenen Daten werden im Rahmen der jeweils geltenden Vorschriften für den Schutz personenbezogener Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung des Kunden und die bedarfsgerechte Tarifgestaltung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Daten dürfen darüber hinaus nur genutzt werden, wenn der Kunde dieser Nutzung zustimmt.

(2) Um den technischen Betrieb des Online-Dienstes sicherzustellen sowie für statistische Auswertungen zur Verbesserung des Angebots, speichern wir lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug (zum Beispiel Browsertyp, verwendetes Betriebssystem oder Zugriffszeit und Verweildauer auf den Seiten).

(3) Weitere Informationen zur Datennutzung und zum Datenschutz findet der Kunde unter https://www.vattenfall.de/datenschutz, speziell in den Informationen zur Nutzung des betreffenden Online-Dienstes.

13. Anwendbares Recht

Auf die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Vattenfall findet deutsches Recht Anwendung. Für Kaufleute ist der Gerichtsstand Hamburg.

14. Plattform zur Klärung von Online-Streitigkeiten

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Die Plattform stellt eine weitere Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dar, die Streitigkeiten aus Online-Verträgen außergerichtlich und freiwillig beilegen wollen. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen.

15. Schlussbestimmungen

Soweit in den vorstehenden Nutzungsbedingungen die Übersendung von rechtswirksamen Erklärungen über den Online-Dienst ermöglicht wird, steht sowohl dem Kunden als auch Vattenfall jederzeit die Wahl einer strengeren Form (z. B. der Schriftform) für die Abgabe ihrer jeweiligen Erklärungen frei.
Ist eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.